Amnesty International Menschenrechte und indigene Voelker

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Menschenrechte und indigene Voelker

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Eilaktionen 2016

UA-167/2016, Honduras: Einbruch bei Menschenrechtsorganisation
In das Büro der honduranischen Organisation Breite Bewegung für Gerechtigkeit und Würde (Movimiento Amplio por la Dignidad y la Justicia - MADJ) wurde am 13. Juli eingebrochen. Gestohlen wurden Computer mit vertraulichen Informationen zu bekannten Fällen, die von MADJ bearbeitet werden, darunter der Mord an der Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres. MADJ geht davon aus, dass der Einbruch mit ihrer Menschenrechtsarbeit im Zusammenhang steht.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-167-2016/einbruch-bei-menschenrechtsorganisation?destination=node%2F5309 abrufbar.

UA-163/2015-1, Brasilien: Indigenen droht Zwangsräumung
Der indigenen Gemeinschaft der Guarani-Kaiowá aus der Gemeinde Apika'y im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso do Sul droht erneut die rechtswidrige Zwangsräumung. Laut eines richterlichen Räumungsbefehls hat die Gemeinschaft nach der Benachrichtigung ihrer Sprecherin fünf Tage Zeit, ihr Land zu räumen. Die Behörden haben die Gemeinschaft nicht angemessen konsultiert und ihnen keine alternativen Unterkünfte zur Verfügung gestellt.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-163-2015/drohende-zwangsraeumung und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-163-2015-1/indigenen-droht-zwangsraeumung abrufbar.

UA-158/2016, Peru: Gerechtigkeit verweigert
Am 4. Juli 2016 verstrich die Frist für die Staatsanwaltschaft, um Anklage gegen die Personen zu erheben, die für die Zwangssterilisierung von 2.074 Frauen in Peru gegen Ende der 1990er-Jahre verantwortlich sind.
Am 10. Mai 2015 hatte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in Fällen wiederaufgenommen, die ursprünglich im Januar 2014 eingestellt worden waren. Die Staatsanwaltschaft beantragte im August 2015 sowie im Februar 2016 eine Fristverlängerung, um weiter ermitteln zu können. Allerdings versäumte es die Staatsanwaltschaft, ihrer Pflicht nachzukommen und vor der festgelegten Frist am 4. Juli Anklage gegen die Verantwortlichen zu erheben. Damit ist das Recht aller Opfer auf Gerechtigkeit ernsthaft gefährdet.
Am 27. Juli 2016 stellte die zuständige Staatsanwaltschaft in Lima ein weiteres Mal die Verfahren gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen der Zwangssterilisierung von mehr als 2.000 Frauen in den 1990er Jahren in Peru ein. Die Fälle repräsentieren nur einen kleinen Anteil der Frauen, die in diesem Jahrzehnt gegen ihren Willen sterilisiert wurden.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-158-2016/gerechtigkeit-fuer-zwangssterilisierte-frauen-fordern und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-158-2016-1/gerechtigkeit-verweigert abrufbar.

UA-106/2016, Mexiko: konstruierte Anklagen gegen Umweltschützer
Ildefonso Zamora befindet sich seit November 2015 in Untersuchungshaft. Man scheint den Umwelt- und Landrechtsaktivisten, der einer indigenen Gemeinschaft angehört, so davon abhalten zu wollen, sich gegen die Abholzung eines Waldgebiets auf dem angestammten Land seiner indigenen Gemeinschaft einzusetzen.
Am 13. Juni urteilte ein mexikanisches Gericht, dass die Vorwürfe gegen Ildefonso Zamora haltlos sind, da keine Beweise gegen ihn vorliegen. Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates México hat nun prinzipiell bis zum 27. Juni Zeit, um Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Amnesty International fordert die Generalstaatsanwaltschaft auf, die richterliche Entscheidung nicht anzufechten und stattdessen anzuerkennen, dass im Fall von Ildefonso Zamora eindeutig gegen verfahrensrechtliche Garantien verstoßen wurde.
Erfolg! Der gewaltlose politische Gefangene Ildefonso Zamora wurde nach fast neun Monaten Haft am 12. August freigelassen.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-106-2016/konstruierte-anklagen-gegen-umweltschuetzer und die Updates unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-106-2016-1/weiter-haft sowie unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-106-2016-2/umweltaktivist-freigelassen abrufbar.

UA-60/2016, Honduras: Sorge um Sicherheit
Nelson García, aktives Mitglied der Indigenenorganisation Consejo Cívico de Organizaciones Populares e Indígenas de Honduras (COPINH), wurde am 15. März in Rio Lindo getötet. Seit der Ermordung der Gründerin der Organisation, Berta Cáceres, am 3. März werden ihre Angehörigen und andere Mitglieder von COPINH von den Behörden und unbekannten bewaffneten Männern drangsaliert.
Am Nachmittag des 15. März wurde der 38-jährige Nelson García mit einem Schuss ins Gesicht von Unbekannten getötet. Er befand sich gerade auf dem Weg nach Hause von einer Demonstration, bei der Angehörige der indigenen Gemeinschaften der Lenca in Rio Lindo im Departamento Cortés im Nordwesten des Landes gegen eine gewaltsame Zwangsräumung durch die Behörden protestiert hatten. Verwandte von Berta Cáceres und Mitglieder von COPINH sind mehrfach von den Behörden in gefährliche Situationen gebracht und drangsaliert worden.
Am 15. April wurden Mitglieder der Indigenenorganisation Consejo Cívico de Organizaciones Populares e Indígenas de Honduras (COPINH) sowie Mitglieder anderer nationaler und internationaler NGOs von etwa 30 Personen beleidigt und mit Macheten und Steinen angegriffen. Die Organisationen waren zusammengekommen, um unter dem Motto "Berta Cáceres Vive" das Lebenswerk der ermordeten Menschenrechtsverteidigerin Berta Cáceres zu würdigen. Mindestens acht Personen wurden bei dem Angriff verletzt.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-060-2016/menschenrechtler-getoetet und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-060-2016-1/sorge-um-sicherheit abrufbar.

UA-33/2016, USA: Gnadengesuch eingereicht
Leonard Peltier, Mitglied der Organisation American Indian Movement, befindet sich seit über 40 Jahren in den USA in Haft. Es bestehen Zweifel daran, dass sein Gerichtsverfahren den internationalen Standards für faire Verfahren entsprochen hat. Seine Rechtsbeistände haben ein Gnadengesuch bei der Obama-Regierung eingereicht.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-033-2016/gnadengesuch-eingereicht abrufbar.

UA-50/2016, Honduras: Zeuge in Gefahr
Erfolg! Gustavo Castro Soto ist am 01.04.2016 nach Mexiko zurückgekehrt. Die Eilaktion war erfolgreich! Vielen Dank für Ihre Hilfe!
In Honduras haben die Behörden angeordnet, dass der mexikanische Menschenrechtsverteidiger Gustavo Castro Soto weitere 30 Tage im Land bleiben muss. Er ist der einzige Zeuge im Mordfall der indigenen Umweltschützerin Berta Cáceres und wurde selber bei dem Angriff verletzt. Er hat bereits als Zeuge ausgesagt und Sorge um seine Sicherheit in Honduras geäußert.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-050-2016/zeuge-gefahr, die Updates sind unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-050-2016-1/zeuge-weiterhin-gefahr und http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-050-2016-2/zurueck-mexiko abrufbar.

UA-42.2016, Indien: Bedroht und dransaliert
Im Distrikt Bastar im Bundesstaat Chhattisgarh in Zentralindien wurden eine Aktivistin, zwei Rechtsanwältinnen und eine Journalistin angegriffen, drangsaliert und bedroht. Vermutlich sollen die Schikanierungen sie daran hindern, ihre Menschenrechtsarbeit auszuüben. Aus Angst um ihre Sicherheit haben drei von ihnen die Region verlassen.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-042-2016/bedroht-und-drangsaliert abrufbar.

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