Amnesty International Menschenrechte und indigene Voelker

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Menschenrechte und indigene Voelker

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Eilaktionen 2011

UA- 342/2011, Argentinien: Indigenensprecher getötet
Cristian Ferreyra, ein Sprecher der indigenen Gemeinschaft Lule Vilela, wurde von zwei Wachmännern getötet. Die Wachmänner arbeiten für den Landbesitzer. Es gab bereits mehrere Drohungen und Einschüchterungen gegenüber den Indigenen, da diese für ihre Landrechte eintreten. Das von den Indigenen besiedelte Land soll abgeholzt werden.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-341-2011/indigenensprecher-getoetet abrufbar und einen bereits vorformulierten Musterbrief finden Sie hier Δ.

UA- 339/2011, Brasilien: Indigenensprecher getötet
Etwa 100 Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Guarani-Kaiowá schlugen am 1. November ein Lager auf dem ihnen angestammten Land im Süden des Bundesstaats Mato Grosso do Sul auf. Am 18. November griffen 40 bewaffnete Männer sie an, töteten dabei einen Gemeindesprecher, nahmen seine Leiche mit und entführten drei Kinder im Alter von fünf und zwölf Jahren.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-339-2011/indigenensprecher-getoetet abrufbar.
Reaktion auf Brief zur UA-339/2011
"Wir bestätigen den Erhalt Ihres Briefes, der an den Justizminister Brasiliens gerichtet ist und sich für das Indigene Volk der Guarani-Kaiowá in Mato grosso do Sul einsetzt, besonders im Hinblick auf die Untersuchungen des Verschwindens des Häuptlings Nisio Gomes. Wir möchten Sie darüber informieren, dass die Bundespolizei in dem Fall mit hoher Intensität nachforscht. Mit der Absicht, eine friedliche Lösung im Fall der indigenen Frage zu suchen, bedanken wir uns für Ihr Schreiben."

UA-294/2011, Brasilien: vorerst keine Vertreibung
Die indigene Gemeinschaft der Guarani-Kaiowá in Laranjeira Ñanderu kann auf dem Land ihrer Vorfahren bleiben, bis über die von ihnen eingelegten Rechtsmittel gegen einen Räumungsbefehl entschieden worden ist. Unsere Partnerorganisationen vor Ort haben Amnesty International gebeten, weiterhin aktiv zu werden, da der Räumungsbefehl wieder Geltung erlangen kann, sollte das Gericht den Einspruch der Guarani-Kaiowá abweisen.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011-2/vorerst-keine-vertreibung abrufbar. Frühere UAs zu diesem Thema sind unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011/drohende-vertreibung und unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011-1/indigenen-droht-vertreibung abrufbar.
UA-245/2010-2, Argentinien: Anschläge auf Minderjährige
Am 8. November 2011 verübten mit Gewehren bewaffnete Männer einen Anschlag auf den Sohn und den Enkel von Félix Diaz, Sprecher der indigenen Gemeinschaft der Toba Qom in La Primavera. Die Männer stehen in den Diensten eines Landbesitzers, der von der Gemeinschaft geltend gemachte Ansprüche auf Land nicht anerkennt.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-245-2010-2/anschlag-auf-minderjaehrige abrufbar.

UA-315/2011, Mexiko: Indigene Gemeinde bedroht
Am 21. Oktober drangen rund 50 ArbeiterInnen einer Baufirma für Windkraftanlagen in das Siedlungsgebiet der indigenen Zapotekengemeinde in Unión Hidalgo im Bundesstaat Oaxaca ein und zerstörten den Zaun, der das Land umgab. Augenzeugenberichten zufolge bedrohten und beschimpften sie Angehörige der Gemeinde. Ein ehemaliger Polizeibeamte, der von der Baufirma als Sicherheitskraft zur Überwachung des Projektes eingestellt wurde, drohte der Menschenrechtlerin Lucila Bettina Cruz Velazquez damit, sie umzubringen, wenn sie sich noch einmal in der Nähe aufhalten sollte. Einer weiteren Menschenrechtsverteidigerin, Maribel González, wurde ebenfalls mit dem Tod gedroht, falls sie nicht "verschwinden" sollte.
Am 28. Oktober 2011 sind im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca GemeindeaktivistInnen und Angehörige einer indigenen Gemeinschaft, die gegen den Bau einer Windkraftanlage protestiert hatten, angegriffen und dabei verletzt worden. Der Tod eines Mannes am Ort der Proteste könnte nach Einschätzung von Amnesty International dazu missbraucht werden, unfaire strafrechtliche Schritte gegen die Demonstrierenden einzuleiten und die Menschen von weiteren Protesten abzuschrecken.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-315-2011/indigene-gemeinde-bedroht und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-315-2011-1/indigene-verletzt abrufbar.

UA-313/2011, Ecuador: Indigene in Gefahr
Nachdem die Regierung Ecuadors jüngst per Erlass den Streitkräften Vollmacht erteilt hatte, in Siedlungsgebieten indigener Gemeinschaften militärisch einzugreifen, sind die dort lebenden Angehörigen indigener Gemeinschaften in Gefahr, dass mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen sie vorgegangen wird. Die Indigenengruppen hatten gegen den Bau eines Damms protestiert, von dem Schäden für das Land ausgehen könnten, auf dem sie leben und das von ihnen bewirtschaftet wird.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-313-2011/indigene-gefahr abrufbar.

UA-294/2011, Brasilien: drohende Vertreibung
35 Familien, die der indigenen Gemeinschaft der Guarani-Kaiowá in Laranjeira Ñanderu angehören, droht die rechtswidrige Zwangsräumung von ihrem angestammten Land im Bundesstaat Mato Grosso do Sul. Wenn sie von dem Land, auf dem sie schon seit Generationen leben, vertrieben werden, müssen sie neben einer vielbefahrenen Schnellstraße im Außenbezirk eines nahe gelegenen Ortes leben. Dort haben sie weder Zugang zu Trinkwasser noch zu Land, das sie bewirtschaften können.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011/drohende-vertreibung und ein Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-294-2011-1/indigenen-droht-vertreibung abrufbar.

UA-83/2011-1, Guatemala: Zwangsräumungen
Die guatemaltekische Regierung hat 14 Gemeinden der indigenen Q'eqchi, die im März 2011 vertrieben worden waren, mitgeteilt, dass sie keine Unterstützung oder Schutz seitens der Regierung erhalten werden. Rund 800 Familien in der Region Valle del Polochic im Nordosten Guatemalas drohen Übergriffe. Außerdem haben sie keinen Zugang zu angemessenen Nahrungsmitteln, Trinkwasser oder Unterkünften.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-083-2011-1/zwangsraeumungen abrufbar.

UA-245/2010-1, Argentinien: Gewaltsamer Polizeieinsatz auf Video
Am 23. November 2010 fand ein gewaltsamer Polizeieinsatz statt, um eine Protestkundgebung von Angehörigen der indigenen Gemeinschaft der Toba Qom in La Primavera im Nordosten Argentiniens aufzulösen. Dabei wurden mindestens ein Indigener und ein Polizeibeamter getötet, und wenigstens fünf Gemeindemitglieder wurden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Jetzt sind Videoaufnahmen eines am Einsatz beteiligten Polizeibeamten aufgetaucht ( http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=1g6LdUUsh64), die jetzt hoffentlich endlich zu einer Aufklärung der Vorfälle beitragen.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-245-2010-1/gewaltsamer-polizeieinsatz-auf-video abrufbar.

UA-063/2010-2, Mexiko: Menschenrechtlicher in Gefahr
Obtilia Eugenio Manuel und Cuauhtémoc Ramírez erhielten erneut einen Drohbrief. Eine Woche zuvor waren die Vorsitzende und der Sprecher der Menschenrechtsorganisation OPIM und andere OPIM-Mitglieder von Angehörigen der mexikanischen Armee in aggressiver und einschüchternder Art und Weise durchsucht worden.
Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte erließ zugunsten von Obtilia Eugenio Manuel, Cuauhtémoc Ramírez und 105 weiteren im Bundesstaat Guerrero aktiven MenschenrechtsverteidigerInnen Anordnungen zu ihrem Schutz (medidas provisionales), die jedoch von den Behörden nicht konsequent umgesetzt wurden.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-063-2010-2/menschenrechtler-gefahr abrufbar.

UA-163/2011, Argentinien: Drohende Vertreibung
Vier indi Die Mitglieder der Gemeinschaft wurden bereits am 17. September 2009 und am 5. Januar 2010 von vier Hektar Land vertrieben, auf das neben der Gemeinschaft auch ein Unternehmen Anspruch erhebt. Die Vertreibung indigener Gemeinschaften ist in Argentinien zwischen dem 23. November 2006 und dem 23. November 2013 rechtlich verboten. In diesem Zeitraum wird eine landesweite Studie zur Demarkation der indigenen Gebiete durchgeführt.
Erfolg! Am 5. August 2011 hat ein Gericht für Zivil- und Handelsrecht der Provinz Tucumán bis auf Weiteres jeden Versuch untersagt, die indigene Gemeinschaft der Quilmes aus ihren Unterkünften in Colalao del Valle zu vertreiben.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-163-2011/drohende-vertreibung und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-163-2011-1/gericht-gegen-zwangsraeumung abrufbar.

UA-157/2011, Guatemala: Toter bei Landstreit
Am Morgen des 21. Mai 2011 bewirtschafteten 35 bis 40 Mitglieder der ortsansässigen indigenen Gemeinschaft der Q'eqchi Ackerland. Gegen 9:45 Uhr bemerkten sie drei Traktoren der Chabil Utzaj Zuckerfabrik, welche Ansprüche auf das Land erhebt. Die Mitglieder der indigenen Gemeinde näherten sich den Traktoren und trafen dort 18 von der Zuckerfabrik beauftragte Sicherheitskräfte und ihren Leiter an. Als die Bauern die Männer fragten, was sie dort machten, sollen diese ihnen geantwortet haben, sie grüben ein Loch, um die Bauern darin zu begraben.
Im Anschluss an diesen Wortwechsel soll der Wachmann, der die privaten Sicherheitskräfte anführte, den Befehl gegeben haben, auf die Bauern zu schießen. Der Landwirt Oscar Reyes wurde dabei aus nächster Entfernung erschossen. Drei weitere Männer erlitten ebenfalls Schussverletzungen.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-157-2011/toter-bei-landstreit abrufbar.

UA-153/2011, Panama: Indigenen droht Dorfzerstörung
Angehörige einer indigenen Gemeinschaft im Nordwesten Panamas sind in Gefahr, verletzt oder getötet zu werden, da ihre Dörfer im Rahmen einer Dammbaumaßnahme geflutet werden sollen. Hunderte Familien haben die Region bereits verlassen. Einige sind jedoch geblieben, um über Bedingungen für eine Umsiedlung zu verhandeln. Amnesty International liegen Berichte vor, denen zufolge der Wasserpegel steigt, da Dammpforten bereits geschlossen worden seien und damit mit der Flutung begonnen wurde, obwohl sich noch Menschen in dem Gebiet aufhalten.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-153-2011/indigenen-droht-dorfzerstoerung abrufbar.

UA-154/2011, Indien: Bauxitmine gefährdet Bevölkerung
Mit Beginn der Regenzeit Anfang Juni sind in Indien mehr als 4.000 Familien durch den Bauxit-Abbau der Firma Vedanta in ihrer Sicherheit, ihrer Gesundheit und ihrem Lebensunterhalt bedroht. In den zurückliegenden zwei Monaten ist nach vorliegenden Informationen an zwei Stellen Wasser aus dem Becken ausgetreten, in dem die Abfallprodukte des Bauxitabbaus gesammelt werden.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-154-2011/bauxit-abbau-gefaehrdet-bevoelkerung abrufbar.

UA-201/2010, Kolumbien: Paramilitärs bedrohen Gemeinden
Am 5. Mai 2011 kreisten elf Paramilitärs die Frauen Sixta Tulia Pérez und Blanca Rebolledo ein, zwei führende Mitglieder der afro-kolumbianischen Gemeinde in Caracolí am Ausläufer des Flusses Curvadaró. Die Paramilitärs versuchten, den Frauen die Kleider vom Leib zu reißen, und griffen nach einem Kind, das sie bei sich hatten. Einer der Männer schlug mit einer Peitsche auf Sixta Tulia Pérez ein. Die Angreifer bedrohten die Frauen mit den Worten: "Seid gewarnt... der Boss hat genug Geld, um der Regierung diktieren zu können, was sie zu tun hat.... um euch hier rauszuschaffen". Später am Tag bedrohten dieselben Paramilitärs vor den Augen von Soldaten der XVII. Brigade weitere Frauen. Die Soldaten schritten nicht ein, als die Frauen sie um Hilfe baten.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-201-2010-1/paramilitaers-bedrohen-gemeinden abrufbar.

UA-126/2011, Mexiko: Anschläge auf Purépucha
Seit mehreren Jahren verschleppt und ermordet eine bewaffnete Bande mit Verbindungen zu dem mächtigsten Drogenkartell in Michoacan immer wieder Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Purépecha in Cherán. Die Bande holzt auf dem Land der Indigenen illegal Bäume ab und handelt dabei in Absprache mit den örtlichen Behörden und der Polizei. Am 15. April wurde ein Angehöriger der Gemeinschaft angeschossen, am 27. April fielen zwei weitere Indigene einem Anschlag zum Opfer.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-126-2011/anschlaege-auf-purepucha abrufbar.

UA-83/2011, Guatemala: Zwangsräumungen
Im Nordosten Guatemalas wurden bislang etwa 2.500 Einwohner aus insgesamt zwölf Landgemeinden aus ihren Häusern vertrieben. Den Menschen wurden keine Ersatzunterkünfte zur Verfügung gestellt, der Zugang zu Nahrungsmitteln und Wasser ist eingeschränkt. 60 weiteren Familien droht ebenfalls die Zwangsräumung.
LandarbeiterInnen der indigenen Maya-Gemeinschaft Q'eqchi geben an, dass sie seit etwa 30 Jahren in den insgesamt 14 Siedlungen im Departement Alta Verapaz leben und arbeiten. Dessen ungeachtet hat ein ortsansässiges Unternehmen Ansprüche auf dieses Land angemeldet. Am 7. Februar stellte ein lokales Gericht einen Räumungsbefehl für die 14 Gemeinschaften aus. Am 14. März trafen sich Angehörige der Gemeinschaft mit VertreterInnen der lokalen Behörden, um eine Lösung der Landrechtsfrage zu erarbeiten. Darüber, dass die Zwangsräumungen bereits für den nächsten Tag angesetzt worden waren, wurden die AnwohnerInnen bei diesem Treffen nicht aufgeklärt. Bei der Räumung am 15. März wurde auch Tränengas durch die Polizei eingesetzt.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-083-2011/zwangsraeumungen abrufbar.

UA-71/2011, Mexiko: Unfaires Verfahren
Basilia Ucán ist eine 43-jährige indigene Frau aus dem Volk der Maya. Sie lebt in armen Verhältnissen und spricht lediglich die Sprache der Maya. Basilia Ucán war im März 2008 auf Grundlage unklarer Umstände festgenommen und des Verderbens von Minderjährigen und Zuhälterei angeklagt worden. Während des Verfahrens gab es zahlreiche Unregelmäßigkeiten. So wurde neben der Hinzuziehung fingierter und auf unsicheren Grundlagen beruhender Beweismittel der Angeklagten der Zugang zu einem Rechtsbeistand oder einer Dolmetscherin verwehrt. Dennoch wurde das Urteil im April 2009 rechtskräftig. Gegenwärtig wird das unfaire Verfahren gegen Basilia Uncán angefochten.
Jetzt wurden mehrere Nachbarinnen von Basilia Ucán von der Staatsanwaltschaft in ihren Häusern aufgesucht und zu einer belastenden Aussage gedrängt. Amnesty International fürchtet um die Sicherheit der Frauen, die sich weiterhin gegen den Druck der Behörden behaupten. Zudem besteht Anlass zur Sorge, dass Basilia Ucán ein faires Gerichtsverfahren verwehrt werden wird.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-071-2011/unfaires-verfahren abrufbar.

UA-48/2011, Kolumbien: Umweltschützerin "verschwunden"
Am 17. Februar wurde die kolumbianische Umweltschützerin Sandra Viviana Cuellar Gallego möglicherweise ein Opfer des "Verschwindenlassens". Sie war im westkolumbianischen Cali unterwegs zu einem Vortrag an der Universität des nahegelegenen Ortes Palmira. Der Aufenthaltsort von Sandra Viviana Cuellar Gallego ist derzeit unbekannt. Man hat lediglich einige persönliche Gegenstände gefunden, darunter Ausweis und Handy der Aktivistin.
Amnesty International hat angesichts der Tatsache, dass MenschenrechtsverteidigerInnen, die sich für den Umweltschutz in Kolumbien engagieren, in der Vergangenheit bedroht, getötet und Opfer des "Verschwindenlassens" geworden sind, Grund zur Annahme, dass auch Sandra Viviana Cuellar Gallego ebendieser Praxis zum Opfer gefallen ist.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-048-2011/umweltschuetzerin-verschwunden? abrufbar.

UA-39/2011, Guatemala: Studierende getötet
Vier Angehörige der indigenen Maya-Gemeinde Q'eqchi wurden am 14. und 15. Februar in Rio Dulce im Regierungsbezirk Izabal im Osten von Guatemala tot aufgefunden. Die Aktivist_innen studierten alle an einer Hochschule und setzten sich für Landrechte ein. Auch die anderen Angehörigen der indigenen Gemeinschaft befinden sich in Gefahr.
Amnesty International ist besorgt über die mangelhafte Beweisaufnahme durch die zuständigen Behörden und befürchtet, dass dies die weiteren Ermittlungen grundlegend beeinträchtigen wird. Hinzu kommt, dass sie die Drohungen und anderen Zwischenfälle, die die Angehörigen der Gemeinschaft in den letzten Wochen angezeigt haben, nicht untersuchten.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-039-2011/studierende-getoetet? abrufbar.

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