Amnesty International Menschenrechte und indigene Voelker

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Menschenrechte und indigene Voelker

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Eilaktionen 2009

UA-306/2009, Brasilien: Indigener verschwunden
Der Lehrer Rolindo Vera, der zur indigenen Gruppe der Guarani Kaiowa gehört, ist seit einer gewaltsamen Zwangsräumung durch Bewaffnete am 30. Oktober "verschwunden". Die Behörden haben die Suche nach dem Vermissten eingestellt. Der ebenfalls während der Zwangsräumung "verschwundene" Lehrer Genivaldo Vera ist am 7. November 2009 ermordet aufgefunden worden.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-306-2009/indigener-verschwunden abrufbar.

UA-300/2009, Paraguay: Indigenen droht Zwangsräumung
Fünf indigenen Gemeinden in Ost-Paraguay droht die Vertreibung von ihrem angestammten Land. 150 Familien würden dadurch obdachlos und hätten keinen Zugang zu sauberem Wasser, angemessener medizinischer Versorgung oder Land, das sie bewirtschaften können. Brasilianische Großbauern, die Anspruch auf das Land erheben, haben mit einem Flugzeug eine giftige Substanz über den Gemeinden versprüht. Mehr als 200 Personen mussten medizinisch behandelt werden. Den Gemeinden drohen weitere Vergeltungsmaßnahmen.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-300-2009/indigenen-droht-zwangsraeumung, das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-300-2009-1/indigene-angegriffen abrufbar.

UA-239/2009, Kolumbien: Morddrohungen per SMS
Sechs Männer des Departement Valle del Cauca in Westkolumbien, darunter Sprecher afro-kolumbianischer und indigener Gemeinschaften, erhielten am 4. Dezember 2009 zur selben Zeit die gleiche bedrohliche Textnachricht. Alle sechs Männer hatten sich gegen die Umleitung eines Flusses ausgesprochen. Die Betroffenen befinden sich eventuell in Lebensgefahr. Drohungen und Tötungen finden seit dem Bau des Wasserkraftwerkes Salvajina im Jahr 1980 statt. Zuletzt gingen am 22. Oktober 2009 Drohungen per Fax ein. Auch hiergegen gab es eine UA.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-293-2009-1/morddrohungen-sms abrufbar. Die Vorgänger-UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-293-2009/morddrohungen abrufbar.

UA-289/2009, Indonesien: Morddrohungen per SMS
Am 26. Oktober erhielt Yoab Syatfle sechs anonyme SMS. Sollte er sein Haus verlassen, so drohten ihm die Absender, werde man ihn entführen und töten. Yoab Syatfle ist in Papua für sein friedliches politische Engagement bekannt. Möglicherweise wurde er deshalb zur Zielscheibe der Drohungen. Er vertritt die Stadt Sorong im "Traditionsrat der Papua" (Dewan Adat Papua), der indigene Gemeinschaften in Papua repräsentiert.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-289-2009/morddrohungen-sms abrufbar.

UA-283/2009, Mexiko: Dorfbewohner gefährdet
Am 11. Oktober drangen rund 100 mit Gewehren, Macheten und Stöcken bewaffnete Männer in die Ortschaft Santo Domingo Ixcatlán im Bundesstaat Oaxaca ein. Die Angreifer attackierten sechs Polizisten und verletzten einen von ihnen mit einer Machete. Die Polizisten ergriffen daraufhin die Flucht. Auch die Angreifer zogen sich wieder zurück, errichteten dabei jedoch Straßensperren und schnitten auf diese Weise die Ortschaft von der Außenwelt ab.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-283-2009/dorfbewohner-gefaehrdet abrufbar.

UA-282/2009, Argentinien: Indigenen droht rechtswidrige Vertreibung
Bei einem Angriff am 12. Oktober 2009 auf die indigene Gemeinschaft Los Chuschagasta ist ein Mann erschossen worden, vier weitere wurden verletzt. Verantwortlich dafür ist ein Grundbesitzer, der die Gemeinschaft von ihrem angestammten Land im Nordwesten Argentiniens vertreiben will.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-282-2009/indigenen-droht-rechtswidrige-vertreibung abrufbar.

UA-274/2009, Kolumbien: Paramilitärs bedrohen Indigene
Eine paramilitärische Gruppe hat gedroht, Mitglieder des Indigenen Regionalrats von Risaralda (Consejo Regional Indígena de Risaralda - CRIR) und ihre Familien zu töten. Wenige Tage vor dieser Drohung hatte der CRIR einen Bericht veröffentlicht, in dem sich die indigenen Gemeinden über die Menschenrechtsverletzungen beschweren, die ihnen während des andauernden bewaffneten Konflikts in Kolumbien zugefügt werden, und zwar von allen Parteien des Konflikts: paramilitärischen Gruppen, Sicherheitskräften und Guerilla-Gruppierungen.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-274-2009/paramilitaers-bedrohen-indigene abrufbar.

UA-256/2009, Guatemala: Zwangsräumung in Guatemala
Die etwa 80 BewohnerInnen zweier indigener Gemeinden im Departement Alta Verapaz wurden am 2. September 2009 gewaltsam aus ihren Häusern vertrieben. Die Polizei brannte ihre Häuser nieder und zerstörte viele ihrer Habseligkeiten. Die Behörden haben den Gemeinschaften noch keine alternativen Unterkünfte zur Verfügung gestellt.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-256-2009/zwangsraeumung abrufbar.

UA-229/2009, Brasilien: Drohende Zwangsräumung
Etwa 130 Angehörigen der Guarani-Kaiowa der Gemeinde Laranjeira Ñanderu im Südwesten Brasiliens droht die Vertreibung von dem Land, auf dem sie schon seit Generationen leben. Es wird ihnen kaum eine andere Möglichkeit bleiben, als neben eine Straße umzusiedeln, ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser und Land, das sie bewirtschaften könnten. Das Land befindet sich im Prozess der Demarkierung, dem ersten Schritt zu einer rechtlichen Anerkennung der Landrechte der Guarani-Kaiowa. Obwohl die Demarkierung schon im Jahr 2008 hätte abgeschlossen sein sollen, wurde sie wiederholt von örtlichen LandbesitzerInnen gerichtlich blockiert.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-229-2009/drohende-zwangsraeumung abrufbar.

UA-227/2009, Kolumbien: Gefahr für indigene Gemeinschaft der Awá
Am 26. August 2009 drangen bewaffnete Unbekannte in das Indigenengebiet (Resguardo) Gran Rosario des Verwaltungsbezirks Tumaco im Departement Nariño ein und töteten zwölf Menschen, darunter vier Kinder. Seit September 2008 sind über 50 Angehörige der indigenen Gemeinschaft der Awá in Nariño getötet worden. Sowohl Guerillakämpfer als auch Sicherheitskräfte und deren paramilitärische Verbündete sollen für diese Tötungen verantwortlich sein.
Die UA mit weiteren Informationen ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-227-2009/indigene-gefahr abrufbar.

UA-166/2009, Kolumbien
Die Familie eines Indigenensprechers, der sich für die Landrechte im südwestlichen Department Cauca einsetzt, hat eine Morddrohung erhalten. Andere IndigenensprecherInnen der Region befinden sich in großer Gefahr, da mehrere bereits getötet wurden.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-166-2009/morddrohung abrufbar.

UA-154/2009, Kolumbien
Ursprünglich hatte die örtliche Polizei in der Region Curvaradó für die Gemeinde Caracolí einen Räumungsbefehl vorbreitet, der am 18. Juni 2009 zugestellt werden sollte. Das kolumbianische Verfassungsgericht ordnete jedoch die sofortige Aufhebung des Räumungsbefehls an. Der internationale Druck und auch die von Mitgliedern und UnterstützerInnen von Amnesty International gesendeten Appelle trugen hierzu entscheidend bei.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-154-2009/drohende-zwangsraeumung und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-154-2009-1/gerichtsentscheid-verhindert-zwangsraeumung abrufbar.

UA-148/2009, Mexiko
MenschenrechtsverteidigerInnen im mexikanischen Bundesstaat Guerrero, unter ihnen viele indigene AktivistInnen, sind weiterhin in großer Gefahr angegriffen zu werden, obwohl der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte angeordnet hat, dass die mexikanischen Behörden Schutzmaßnahmen für die gefährdeten Menschen ergreifen müssen. Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-148-2009/morddrohungen abrufbar.

UA-147/2009, Paraguay
Im Juli 2008 versäumte Paraguay die vom Interamerikanischen Gerichtshof gesetzte Drei-Jahres-Frist, um traditionell indigenes Land an die indigene Yakye-Axa-Gemeinde zurückzugeben. Die Yakye Axe leben auf einem schmalen Streifen Land entlang einer stark befahrenen Straße unter unzumutbaren und erniedrigenden Bedingungen.
Im November 2008 unterzeichnete Präsident Lugo einen Gesetzentwurf, der die 15.963 Hektar Land, die die Yakye Axa für sich beanspruchen, als „von sozialem Interesse“ deklarierte. Der Entwurf sieht vor, dass das Land enteignet wird, was dem Staat erlauben würde, es in Besitz zu nehmen, um es anschließend an die Yakye Axa zurückzugeben und dem Landbesitzer eine Abfindung für den Verlust zu zahlen. Am 25. Juni 2009 stimmte eine Mehrheit der Mitglieder des Ausschusses für Agrarreform gegen den Gesetzesentwurf. Amnesty International überarbeitet derzeit die Strategie gegenüber dem Staat Paraguay und wartet die neue Zusammensetzung der drei Ausschüsse ab, die noch über den Gesetzesentwurf abstimmen müssen.
Die UA finden Sie unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-147-2009/indigene-gemeinschaft-gefaehrdet, das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-147-2009-1/indigene-landrechte-zurueckgewiesen.

UA-143/2009, Peru
Mindestens 79 indigene DemonstrantenInnen wurden inhaftiert und mindestens 169 verletzt, nachdem eine Demonstration in der Stadt Bagua im Departement Amazonas gewaltsam aufgelöst wurde. Die Regierung hat bisher keine genauen Angaben zu den Verletzen und Inhaftierten gemacht. BewohnerInnen indigener Gemeinden hatten Mitte April 2009 begonnen, gegen eine Reihe von Erlassen zu protestieren, die die Nutzung von Land und Bodenschätzen im Amazonasurwald betreffen. Indigene Gemeinden sind bezüglich dieser Erlasse nicht konsultiert worden, obwohl Peru hierzu aufgrund seiner Ratifikationen der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) verpflichtet ist. Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-143-2009/polizeigewalt-gegen-indigenendemonstration, ein Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-143-2009-1/erste-positive-schritte abrufbar.

UA-127/2009, Kolumbien
Die Indigenensprecherin Aída Quilcué, die seit der Ermordung ihres Mannes durch Soldaten im Dezember 2008 aufgrund einer Anordnung des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter Schutz steht, schwebt weiter in großer Gefahr. Ihre zwölfjährige Tochter wurde am 11. Mai 2009 mit einer Schusswaffe bedroht. Aída Quilcué, ihre Tochter und die übrigen Mitglieder der von ihr geleiteten Organisation CRIC befinden sich in großer Gefahr.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-127-2009/indigenensprecherin-bedroht abrufbar.

UA-103/2009, Mexiko
Elf Männer, davon sechs Indigene, die kürzlich bei zwei verschiedenen Polizeieinsätzen in Tuxtla Gutiérrez und Ocosingo im Bundesstaat Chiapas festgenommen worden waren, werden ohne Anklageerhebung in einer inoffiziellen Hafteinrichtung festgehalten. Alle Männer haben nur beschränkt Zugang zu einer rechtlichen Vertretung und ihren Familien. Familienangehörige und lokale Menschenrechtsorganisationen berichteten, dass die Männer bereits Folter und Drohungen ausgesetzt waren.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-103-2009/elf-mexikaner-gefoltert abrufbar.

UA-059/2009, Bolivien
Am 27. Februar 2009 wurde das Auto von Miguel González von zwei Männern auf einem Motorrad beschossen. Miguel González arbeitet für das Zentrum für Rechtstudien und soziale Forschung (Centro de Estudios Jurídicos e Investigación Social - CEJIS), das sich für die Rechte von Indigenen und Landarbeitern einsetzt, zum Beispiel für die Landrechte dieser Gemeinschaften. Er und seine Familie wurden auch in der Vergangenheit mehrfach eingeschüchtert und bedroht.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-059-2009/sorge-um-sicherheit abrufbar.

UA-053/2009, Brasilien
Am 12. Februar 2009 stürmten etwa 25 Polizeibeamte in Zivil das Dorf Passo Pirajú der indigenen Gemeinschaft Guarani-Kaiowa im Bundesstaat Mato Grosso do Sul im Südwesten Brasiliens. Die Polizei bedrohte die DorfbewohnerInnen und beleidigte sie. Sie beschädigte ihre Häuser und die Dorfschule und nahm Geld und Haushaltsgegenstände mit. Vier DorfbewohnerInnen wurden bei der Razzia verhaftet. Ihnen drohen in Haft Folter und andere Misshandlungen.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-053-2009/indigenendorf-angegriffen abrufbar.

UA-041/2009, Mexiko
Zwei Mitglieder der Mitglieder der Indigenenorganisation ODPM wurden am 13. Februar 2009 in der mexikanischen Gemeinde Ayutla de los Libres im Bundesstaat Guerrero von bewaffneten Männern entführt, die nach Ansicht örtlicher Menschenrechtsorganisationen mit den Behörden in Verbindung stehen könnten. Als Verwandte die Entführung der Polizei und der Staatsanwaltschaft melden wollten, weigerten sich die Behörden, eine polizeiliche Ermittlung einzuleiten. Beide Personen wurden am 20. Februar 2009 tot aufgefunden. Zeugen und Angehörige werden seither eingeschüchtert.
Die UA ist unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-041-2009/verschwindenlassen und das Update unter http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-041-2009-1 abrufbar.

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